BR 5.10.24  Politik und Hintergrund von Kilian Neuwert

Luftverteidigung: Wie sich Deutschland schützen will

Im Ukraine-Krieg, aber auch im Nahen Osten wird die Bedeutung moderner Luftabwehr deutlich. Auch hierzulande hat ein Umdenken stattgefunden. Die Bundeswehr soll neue Waffensysteme erhalten. Was hat Deutschland vor? Ortstermin in Todendorf, Schleswig Holstein. Der Kanzler ist gekommen. Hinter ihm stehen Soldaten mit Gefechtshelmen und Schutzwesten vor Lastwagen.

Olaf Scholz (SPD) hat hier im September einen wichtigen Auftritt: „Indienststellung und Meldung einer Anfangsbefähigung – das klingt ein bisschen technisch“, sagt Scholz. Und weiter: „Auf Hochdeutsch heißt das: Los geht’s!“ Waffensystem IRIS T SLM soll Schlüsselrolle spielen. Tatsächlich ist es an diesem Tag vor rund vier Wochen losgegangen mit einem neuen Kapitel für die Bundeswehr: In Todendorf, am Ostseestrand, hatte die Luftwaffe kurz zuvor das erste Waffensystem vom Typ IRIS T SLM übernommen.

Zum Abschluss der Ausbildung der ersten Soldaten kam der Kanzler. In der Bundeswehr soll das Waffensystem bald eine Schlüsselrolle spielen – bei der Abwehr von Bedrohungen aus der Luft; entwickelt und produziert von der bayerischen Firma Diehl Defence. CEO Helmut Rauch sagt, das System bewähre sich in der Ukraine, wohin es Deutschland geliefert hat – es schütze dort „täglich wertvolles Leben“, so Rauch. Eingekauft mit dem Sondervermögen- Für die Bundeswehr wurden sechs Feuereinheiten mithilfe des Sondervermögens bestellt. Preis: rund 950 Millionen Euro. Die Feuereinheiten bestehen aus Startgeräten für die Raketen, einem Radarsystem und einem Gefechtsstand – gewissermaßen der Leistelle. Positioniert werden können die einzelnen Bestandteile einer solchen Einheit weit voneinander entfernt. Die Abfangreichweite gibt die Bundeswehr mit 40 Kilometern an. Überwacht wird der Luftraum im Umkreis von 250 Kilometern.

Die Systeme sollen bisherige ergänzen und so in den kommenden Jahren eine Lücke schließen, die es aktuell noch gibt. Kommandeur:  Was die Bundesrepublik aktuell im Hinblick auf ihren Schutz gegen Bedrohungen aus der Luft plane, geschehe in Zusammenarbeit mit Nato und EU-Partnern, betont Oberst Arnt Kuebart im BR-Interview. Der gebürtige Memminger ist der Kommandeur der Bodengebundenen Verbände der Luftwaffe. Ihm unterstehen damit die deutschen Flugabwehrkräfte. „Die Allianz ist unsere größte Rückversicherung“, sagt Kuebart. Schutz gegen Bedrohungen aus der Luft sei angesichts des beengten Luftraumes über Europa „nur gemeinsam“ möglich.

In diesem Zusammenhang lohnt ein Blick auf Szenarien und auf die Landkarte: Käme es etwa zu einem Angriff auf Nato-Gebiet im Baltikum, so würde Deutschland zur Drehschreibe der Allianz werden – also etwa Truppentransporte abwickeln. Der Schutz „verteidigungswichtiger“ Infrastruktur sei in so einem Fall essenziell, sagt Arnt Kuebart. Der Oberst spielt damit konkret auf die Beschaffung der IRIS T SLM-Systeme an. Sie könnten etwa Umschlagplätze wie Flughäfen oder Häfen sowie wichtige Kasernen schützen. Derartige Einrichtungen hätten Priorität. Ein Schutz des gesamten Bundesgebiets vor Bedrohungen im Nahbereich gilt indes für Beobachter als kaum umsetzbar. Deutschland ist schlicht zu groß. Ein Vergleich mit der israelischen Luftabwehr hilft aus diesem Grund kaum weiter – zumal es die Lage Deutschlands mit sich bringt, dass das Bundesgebiet ohnehin nur für Waffensysteme erreichbar ist, die über eine große Reichweite verfügen.

Deshalb wird aktuell auch bei der Fähigkeit zur Abwehr von Bedrohungen in größeren Höhen nachgerüstet. Beschafft wird das israelisch-amerikanische Waffensystem ARROW. Davon verspricht sich die Luftwaffe einen Schutz vor ballistischen Raketen im Anflug außerhalb der Erdatmosphäre. Die Arrow-Einheiten sollen dann – bildlich gesprochen – einen Schutzschirm aufspannen. Insgesamt sind drei Stationierungsorte vorgesehen, damit das ganze Bundesgebiet abgedeckt werden kann. Einer soll sich in Süddeutschland befinden. Eine abschließende Entscheidung zur Standortauswahl sei aber noch nicht ergangen, teilt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf BR-Anfrage mit. Das erste System soll im kommenden Jahr an einem Standort gut 90 Kilometer südlich von Berlin in Dienst gestellt werden. Alle Arrow-Batterien sollen dann im Jahr 2030 einsatzbereit sein.

Derweil Herr Scholz ein weiteres Milliardenpaket für den Ukraine-Krieg verschenkt, warnt der Kassenärztechef, dass wir bereits jetzt einen akuten Medikamentenmangel haben und bezeichnet:  “Deutschland auf dem Stand eines Dritte-Welt-Landes.“

Die Pflegekassen stehen vor der Pleite und weil die Kosten für Migration explodieren, streicht Berlin die Klassenfahrten.

Eben kommt im Radio, dass diejenigen, die mit Gas heizen, sich auf einen Preisanstieg von 56% einstellen sollen.

Sicher weiß jeder von Ihnen Beispiele aus dem eigenen Leben.

Wurde eben noch als “rechts“ jegliche Andersmeinung gebrandmarkt, so erleben wir jetzt, dass bereits die

Äußerung von eigenen Ängsten, die den Alltag heute begleiten, sogleich als AfD-Sprache betitelt wird.

In der offiziellen Rede des Kanzlers zum Tag der deutschen Einheit, die medial in die Welt getragen wurde, betitelte er etwa ein Drittel der eigenen Bevölkerung als faul, ignorant und motzend. Die Menschen, die ihr demokratisches Wahlrecht genutzt haben, um ihren Unmut zu äußern, wurden respektlos als verwirrt und umerziehungswürdig denunziert. Es war ein Rede der weiteren Spaltung und ein Säen von Hass.  

Die Abstrafung der Grünen bei den letzten Wahlen macht zwar den Unmut der Bevölkerung deutlich, hat aber nur bedingt ein Beben in der Ampel ausgelöst. Die wirklich Schuldigen sind noch fest in ihren Positionen – mal sehen wie lange noch. Dass die „Jungen Grünen“ nicht nur zurück, sondern gleich ganz aus der Partei ausgetreten sind, sehe ich mit Vorsicht. Es wird nur eine Abspaltung sein, die zu einer neuen Organisation der „neuen freien Radikalen“ im grünen Tarnmäntelchen wird.

Man muss ja neue Klima-Ikonen schaffen – ist doch Greta Thunberg nun in Ungnade gefallen, da sie lautstark auf pro Palestinenser-Demonstartionen auftritt. Wie sagte neulich ein Polizeisprecher im Fernsehen: Sie sei eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und solle Einreiseverbot bekommen…..  So schnell kann sich das Blatt wenden!   …aber auch in die andere Richtung!!

Wir leben in Zeiten einer sehr hohen Ereignisdichte, mit der die meisten einfach überfordert sind. Neulich hörte ich einen Vortrag im Netz, in dem Konfliktforscher Dr. Leo Ensel über die Belastbarkeit der Bevölkerung sprach. Er ging davon aus, dass jeder Mensch ein bestimmtes Empörungspotential besitzt. Diese natürliche und normale Reaktion und Energie wird bewusst auf die Gebiete geleitet, die weniger lebensbedrohlich sind – Gender, CSD, LGBTQ, Klima und was es da noch so alles gibt. Auf solchen Gebieten kann man sich Luft machen und Druck ablassen. Irgendwann ist der „Akku“ dann leerer und man braucht die Kapazitäten, um im täglichen Privatleben zu bestehen. Älteren kommt mehr und mehr der Gedanke, dass nun „die Nächsten dran sind“. Das ist alles nachvollziehbar und verständlich – schließlich leben wir nun seit Jahren in dieser Daueranspannung und das hinterlässt Spuren bzw. fordert Opfer. Die „Klimaschützer“ von heute kennen diese Angst nicht, haben vielleicht auch keine Kriegserfahrungen von ihren Vorfahren gehört und konnten somit kein wirkliches Empfinden für diese Gefahr entwickeln. Eigentlich sollten sie doch alles daran setzen, um sich für eine friedliche Einigung einzusetzen, denn nichts zerstört die Umwelt mehr als militärische Exzesse – sei es in Übungen oder echten kriegerischen Auseinandersetzungen. Davon abgesehen, sollte einem bewusst sein, dass die geplanten bei uns stationierten Hyperschallraketen in 8 Minuten Moskau erreicht haben könnten – zu schnell, um durch menschliche Reaktion gestoppt zu werden. Das bedeutet, dass dieser hochsensible Bereich einer Künstlichen Intelligenz überlassen werden müsste….. ich wünsche uns sehr, dass wir dies nicht erleben mögen. Schlimm genug, dass heute eine Krieg überhaupt als möglich eingestuft werden muss. 

Dennoch glaube ich, dass noch nicht alles verloren ist. Wir erleben zum Beispiel, dass die alternativen Medien einen erhöhten Zulauf verzeichnen können – also auch immer stärker angegriffen und verteufelt werden. Unübersehbar ist das Interesse daran, andere Meinungen zu hören, sehr gewachsen. Je offensichtlicher die Verdrehung der Realität wird, umso mehr Menschen geraten in Zweifel, blindlings der Propaganda zu vertrauen. Wenn Brücken vor aller Augen einstürzen, werden dadurch wieder einige zum Nachdenken angeregt, wie es soweit kommen konnte. Ich sehe auch dies symbolisch – und letztendlich bleibe ich dabei, dass wir dringend Brücken bauen müssen – auch jene, die uns  wieder von Mensch zu Mensch verbinden. Die inneren Brandmauern müssen abgetragen werden!  Friedliches Zusammenleben fängt im engen Umkreis an und nicht zu unterschätzen ist der Frieden, den man mit sich selber schließen darf. Das hat man ja alles  schon gehört und weiß vielleicht sogar, dass es stimmt – nun darf man es nur noch umsetzen und leben und das ist manchmal gar nicht so leicht. Dennoch führt daran kein Weg vorbei. Bei allem Frust und vielleicht Verzweiflung haben wir oftmals das Lachen verlernt. Lachen öffnet die Köpfe und das Herz. Es ist dringend an der Zeit, wieder Gründe zum Lachen zu finden – es gibt sie.

Passen Sie gut auf sich auf

Christiane Clauss-Ude