Hallo zusammen,
nachdem aufgrund meiner Neuigkeit „BRD-Verwaltung erläßt Gesetze im Namen des Reichs“ zu vielen Reaktionen kam, möchte ich nun diesen Schnellschuss dahingehend korrigieren, als dass es 1. keine besondere Neuigkeit ist und 2. muss es heißen: BRD verändert Gesetze im Namen des Reichs. Es lohn sich hin und wieder nach Gesetzen zu schauen, dabei auch auf sogenannte Präambeln oder wie hier auf die Eingangsformel zu achten. Durch meine 1. Veröffentlichung kommt es natürlich so, wie ich es geschrieben habe, zu Fehlinterpretationen, was ich zu entschuldigen bitte, deswegen diese Korrektur, wobei an der grundlegenden Aussage, wenig zu ändern wäre. In der Einführung zur ZPO und StPO finden wir folgende Eingangsformel:
„Wir …
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:“ Hier die Links:
Einführungsgesetz für die StPO
Dies ist erst einmal nichts besonderes, weil es so in viele Gesetzen steht. Bekanntlich sind mit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz 2006 die Einführungsgesetze zur Zivilprozessordnung und Strafprozessordnung durch die Streichung der Geltungsbereiche aufgehoben worden. Außergewöhnlich finde ich nun die Erwähnung in der Eingangsformel, weil es nun in 2012 wieder auftaucht. Der Punkt ist, dass die heutigen Texte eben nicht im Namen des Deutschen Reichs und schon garnicht nach Abstimmung im Reichstag so dort stehen sollten. Diese Art von Bereinigung von Gesetzen kann man eben als Gleichschaltung betrachten. Normalerweise ist es so, dass, wenn ein Gesetz nicht passt, man es abschafft und an die Stelle ein neues setzt. Wie Sie aus meinen vorangegangenen Klardenkern wissen, beschäftigen wir uns verstärkt mit der Frage der Staatsangehörigkeit. Gerade in diesem Gesetz ist in den Jahren seit seines Bestehens (1913) viel herumgeändert worden, was aus unserer Sicht ein bezeichnendes Licht auf die Macher und die damit verbundenen Absichten wirft (Abschaffung der Heimat). Denn wer die alten Varianten nicht aus Bibliotheken kennt, schlägt heute in einem Gesetz beispielsweise StAG aus 1913 nach und denkt, es sind die Texte aus dieser Zeit und die sind es eben nicht. Dabei lautete sogar der Titel des Gesetzes anders, nämlich RuStAG. Hier die Metamorphose ausschließlich des 1. § dieses Gesetzes:
22.07.1913
„Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.“
05.02.1934
„Deutscher ist, wer die … unmittelbare Reichsangehörigkeit … besitzt.“
15.07.1999
„Deutscher ist, wer die (…) unmittelbare Reichsangehörigkeit (…) besitzt.“
21.08.2002
„Deutscher ist, wer die … unmittelbare /*Reichs*/ angehörigkeit … besitzt.“
14.03.2005
„Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“
Im Jahre 2010 gab es weitere Änderungen, die aber nicht den § 1 betrafen. Als Hobbyjurist weiß ich gerade auch nicht die Bedeutung der Änderung dieser Sternchen, Punkte und Klammern. Vielleicht weiß hier der eine oder andere Leser etwas mehr. Es wird aber einen Grund geben, sonst hätte man es nicht gemacht. Interessanterweise findet man aber heute gerade die Eingangsformel in diesem Gesetz nicht mehr. Die lautete am 22.07.1913:
„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrates und des Reichstags, was folgt:“
Diesen Zusammenhang vergaß ich in der ersten Fassung des Artikels herauszuarbeiten und bitte um Entschuldigung bei denen , die sich schon lange näher mit der Materie beschäftigen. Die Aussage, dass die BRD-Verwaltung aus meiner Sicht in unerlaubter Weise in diesen Gesetzen herumpfuscht, hat weiter Bestand. Deswegen nocheinmal zum Festhalten: eine Fremdverwaltung oder Kolonialverwaltung verändert nach Belieben über ihr sogenanntes Bundesministerium für Justiz Gesetze im Namen des Deutschen Reichs, das Ganze auch noch nach einer angeblichen Abstimmung im Reichstag, den es aber nur noch als Gebäude gibt, ansonsten wäre da jetzt die Fremdverwaltung Bundestag anzutreffen. Die Frage ist, warum beläßt man es in dem einen Fall bei der Eingangsformel und in einem anderen fällt sie einfach unter den Tisch. Was die Veröffentlichung von Gesetzen im Internet betrifft, gibt es gerade auch keine Sicherheit. Eines der wichtigsten Gesetze, wie das Bereinigungsgesetz über Besatzungsrecht finden wir zur Zeit auf Gesetze im Internet diese Version bei Buzzer diese Version. Auf der Seite des Ministeriums wurde glatt der Text des § 2 unterschlagen.
Was ich im Übrigen interessant finde, ist gerade auch die Kritik aus dem Lager des „Reichs“ zum Thema Staatsangehörigkeit und den schon oben angesprochen Änderungen und der damit verbundenen Heimatlosigkeit, Entrechtung etc. Scheint einigen nicht zu passen, dass die Urheberschaft im III. Reich zu suchen ist, was auch noch bis heute fortgesetzt wird. Dabei tritt gerade die BRD-Verwaltung in genau die juristischen Fußstapfen, die Ihre NS-Vorgänger gelegt haben. Nach außen erscheinen sie aber als die großen Nazijäger. So etwas nennt man perfekte Tarnung. Dabei ist hier die Beweisführung in den Gesetzen, dann in den Ausweisdokumenten sowie in den Verhalten von Behörden bis heute ziemlich lückenlos und eindeutig. An den Reaktionen merkt man es meistens. Als wenn wir mit dieser einfachen Urkunde GG146 (zu finden im download) den Kern der Kriegslist nach Artikel 24 HLKO getroffen haben. Diese Frage scheint mir zukünfig ein Kristalisationspunkt nicht nur von Haltungen zu sein, sondern auch ein Indiz dafür, wer für welche Seite oder welchen Dienst arbeitet. Das ist gut so und klärt die Dinge.
Als Reaktion empfehlen wir – einfach nur abwenden und von all diesen Leuten und vermeintlichen Behörden und ihren Schiedsgerichten einfach keine juristischen Angebote mehr annehmen.
Die Beschäftigung mit Energiethemen und autarken Lebensweisen halte ich momentan für wichtiger. Deswegen sollten wir uns im Rechtsthema ausschließlich auf Heimat, Staatsangehörigkeit und deren Legitimation konzentrieren, alles andere ist Nebensache. Schauen Sie sich als positiven Ausgleich einmal den hier verlinkten Youtubefilm an. Gönnen Sie sich vor allem die nicht einmal 7 min des ersten Films – gut gemacht, tolle Grafik, tolle Musikl
Habe eine Gänsehaut bekommen – und wahrscheinlich jeder spürt, obwohl man es nicht so gelernt hat – genauso ist es!!!
So dreht das Sonnensystem
Also Lautsprecher etwas lauter, Bild in groß und eine kleine Auszeit genießen und dabei noch etwas lernen. Dank an Hubert für die Entdeckung des Links.
Mantra
Neue Erde
Zudem noch ALLE Politiker auch Staatenlos sind.
2005 wurde der § 1 nicht geandert. Beweise dies mit Vorlage des dazugehörigen Bundesgesetzblattes. Erst am 8.12.2010 wurde der § 1 abgeändert von ……, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt in……… im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Dazu gehörte folgende Fußnote:
Die Bedeutung der Begriffe Reichs und Staatsangehörigkeit im Sinne dieses Gesetzes hat sich geändert. An die Stelle der Reichsangehörigkeit ist gemäß §1 Verordnung vom 5.2.1934, Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz die deutsche Staatsangehörigkeit getreten.
Die die Reichsangehörigkeit vermittelnde Staatsangehörigkeit in den Bundesstaaten seit der Weimarer Verfassung in den deutschen LÄNDERN ist durch § 1 Verordnung vom 5.2.1934 beseitigt worden.
Lüge: Denn erstens trat nicht an die Stelle der Reichsangehörigkeit die deutsche Nazi Staatsangehörigkeit sondern an die Stelle der Landeszugehörigkeit in den Bundesstaaten.
Und wie wir ja schon wissen wurde diese neu erfundene DEUTSCHE Reichsangehörigkeit UNMITTELBAR erworben nach der Nazi-Verordnung. Und die unmittelbare Reichsangehörigkeit
ist das Personalverhältnis aus den Kolonien des deutschen Reiches vor Hitler. Beweis: Reichs und Staatsangehörigkeitsgesetz für das Deutsche Reich RuStaG 1913 vom 22. Juli 1913 §§ 1, 33, 34
Und im gleichen Zuge wurde dann die URAG unmittelbare Reichsangehörigkeit gelöscht und Deutscher im Sinne dieses Gesetzes (also im Sinne dieser Nazi Verordnung die heute unser Grundgesetz bestimmt) ist nur noch wer die deutsche stag besitzt. Somit KOMPLETT Staatenlos: Nicht mal mehr eine Kolonieangehörigkeit. Und die BRD kann überhaupt keine Gesetze verabschieden und auch nicht im Namen des Deutschen Reiches da die ZPO usw schon vorher existierte und die BRD absolut überhaupt nichts mit Deutschland zu tun hat.
Der Artikel ist wirklich sehr interessant und auch die Kommentare finde ich sehr spannend. Nun ist mir aufgefallen, dass uns die Politiker immer einen Schritt voraus sind. Wir diskutieren hier über Details und unsere Politiker wenden eine erlaubte Kriegslist an. Wir sind ständig gezwungen, diese List aufzudecken, was uns aber im realen Leben nicht wirklich hilft. Die Gesetzeswerke sind so undurchschaubar konstruiert, dass kein Gesamtbild mehr möglich ist. Wenn Politiker über Deutschand sprechen, erkennen die Wenigsten, was sie damit meinen. Wenn die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland von ihnen gewählt wird, meinen sie etwas anderes, nur eben merken es die Menschen nicht. Wenn von Reichstag gesprochen oder geschieben wird, dann meinen sie vielleicht nur das Gebäude, wie wissen es nicht.
Fakt ist, dass wir keine Staatsangehörigkeit haben, dass viele Gesetze keine Gültigkeit haben, dass es keine staatlichen Gerichte gibt, demzufolge keine staatlichen Richter und keine Staatsanwälte (auch wenn sie sich so bezeichnen), keine Ämter, auch wenn es draufsteht und unter dem Strich keine Rechtssicherheit, weil die Politiker in diesem Land tun was sie wollen.
Wir müssen eins lernen, wenn uns von Seiten der „Regierung“ bzw. der Geschäftsleitung ein Angebot von irgend einer Niederlassung (Behörde) gemacht wird, die richtigen Fragen zu stellen. Nur Fragen bringen uns Antworten. Wenn wir sie mit ihren eignen Waffen schlagen wollen, dann müssen wir Fragen stellen. Es nützt nichts, sie zu zitieren, ihnen Gesetze vorzutragen oder sie auf Unzulänglichkeiten in den Gesetzeswerken aufmerksam zu machen. Der normale Bedienstete wird genauso im Unklaren gelassen wie wir. An diese Leute müssen wir uns aber wenden und wir wundern uns, dass sie nichts tun ode gegen uns entscheiden. Ihre internen Dienstanweisungen kennen wir nicht, an diese Dienstanweisungen müssen die sich aber halten, schließlich haben sie auch Angst um ihren Job. Es gibt eine Hierarchie des Wissens und jeder weiß nur soviel, wie er zur Erfüllung seiner Aufgaben in ihrem Sinne wissen darf. Fakten, die diese Bediensteten nicht wissen dürfen, werden über Dienstanweisungen geregelt, damit sie sich nicht mit den Gesetzen beschäftigen müssen/sollen und auf die Idee kommen, dass sie Unrecht praktizieren. Ihre persönliche Haftung wird ihnen auch nicht erklärt.
Wenn Sie ein „Angebot“ bekommen, dann stellen Sie die richtigen Fragen! Um die richtigen Fragen zu finden, ist dieser Blog hier hervorragend geeignet.
Ein Beispiel: Wenn sich ein Bediensteter z.B. auf die ZPO oder StPO oder das OwiG oder die Abgabenordnung (AO) beruft, dann fragen Sie doch bitte: Wo kann ich die aktuelle Version über die Gültigkeit und den Geltungsbereich dieser Gesetze verstehend nachlesen, damit ich mir sicher sein kann, nach geltendem Recht zu handeln?
Beantworten Sie Fragen immer mit Gegenfragen und legen Sie sich diese Gegenfragen zurecht. Wenn Sie z.B. von der Polizei kontrolliert werden und der Polizist Sie fragt: Wenn ich bei Ihnen jetzt eine Drogenkontrolle durchführen würde, wäre das Ergebnis positiv oder negativ? …dann will er Ihr Einverständnis einholen. Ohne hinreichende Beweise darf er das nicht. Wenn Sie jetzt „nein“ sagen, dann darf er sie kontrollieren. Sie müssen ihn Fragen: Möchten Sie Ihre Karriere aufs Spiel setzen? …und dann schieben Sie den Satz nach: Sie werden bei mir keine Drogenkontrolle durchführen, weil Sie mein Einverständnis dazu nicht haben. Das nützt natürlich nur, wenn Sie keine Fahne haben…
Bei schriftlichen „Angeboten“ dürfen Sie sich nie auf das Aktenzeichen beziehen, dann sind sie einverstanden sich auf dieses Angebot einzulassen… Kriegslist halt…. alles Kriegslist.
Das waren nur einige Beispiele, es gibt tausende. Arbeiten Sie sich Ihre Fragen aus, legen Sie sie in ihre Brieftasche und dann antworten Sie bei jeder Frage mit einer Gegenfrage.
Das Ziel ist natürlich die persönliche Freiheit und hier gibt Herr Clauss wirklich gute Mittel an die Hand, diese zu erreichen.
Herzliche Grüße,
Michael Hartmann
Sehr geehrter Herr Hartmann,
danke für Ihre Kommentierung.
Ich würde gern mehr von Ihnen lesen.
Mit freundlichen Grüßen,
Annette
Wenn das Vereinigte Wirtschaftsgebiet souverän wäre, dann hätte es nicht zu fürchten, sich nach der Meinung der breiten Öffentlichkeit zu richten. Das tut es jedoch nicht. Es verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Menschenwürde der deutschen Bevölkerung steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was wir durchleben. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur allgemeinen Kenntnis gebracht, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten oder Reportagen ziehen kann. Ein höchst intelligent gelenkter Prozeß, um eine bestimmte Atmosphäre oder Stimmung in der Bevölkerung zu erzielen. Die Lebensqualität der Bevölkerung wird so nicht gesteigert. Eine Souveränität Deutschlands ist absolut nicht zu erkennen.
Der mitlesende staatenlose verfassungslose Verfassungs- und Landschutz ist entsetzt…
– Das Deutsche Reich von 1871 ist nie untergegangen. !!!!!
– der Volks – Reichstag tagt seit dem 23.05.2009 ( bin selbst Deligierter im Reichstag) der rechtsfähig ist. Es mangelt nur an Instituten.
Mittlerweile sind die wichtigsten Ämter besetzt.
– genauso wie der Volks – bundesrath.!!! ( www. Volks-Bundesrath.info
– werdet euch klar wer ihr seit…dann ist der Rest ganz einfach.!
– zur zeit gibt es weit über 50 Gruppierungen Selbstverwaltungen usw. Und alle wollen was darstellen.
– HALLO…..!!!??? Es gibt nur ein deutsches Reich in den grenzen von 1871 bis 1919.
– das deutsche Volk ( WIR ) müssen und nur einig sein.
– die BRD gibt es nur weil es das Volk zulässt
– aber die Firma BRD wackelt….. Vereinigen wir die Gruppierungen und das deutsche Reich wird wieder aufblühen
– falls wer Fragen hat 016090662562
MfG markus suck…. Natürliche Person.
… und am meisten wollt Ihr etwas darstellen. Deswegen ist Selbstermächtigung, Selbstverantwortung, Selbstvertrauen und dann auch die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Der einzige Weg und der erste Schritt ist die Wiedererlangung der Heimat und der Rechtsfähigkeit der eigenen Person oder noch besser als Mensch.. Das Schöne daran ist, man kann sich dabei nicht selbst unterwandern! Siehe hier noch einmal meinen Aufsatz im download, warum die Urkunde 146 so ist, wie sie ist, im Artikel warum Weimar 1919. Aber wer will, macht das eben anders. Zum Schluss zählt: Wer Erfolg hat, hatte Recht.
Wir befassen uns täglich mit den Übertretungen des GG durch diese Polit- und Justizmaffia.
Auf diversen Plattformen lamentieren und selbst nichts tun bringt in der Sache nicht weiter und stärkt die Politmaffia im BRD Verwaltungs- „Parlament“.
Angesagt ist MITMACHEN und Gemeinden in unserem Deutschland gründen. Je mehr wir werden um so weniger werden DIE.
konsul-wiegand@safe-mail.net
Die Staatsangehörigkeit ist das rechtliche Band zwischen einer Person und einem bestimmten Staat. Wenn man also die Staatsangehörigkeit einer Person benennen will, so ist die staatsrechtliche Bezeichnung des betreffenden Staates anzugeben. Im Gegensatz zur Nationalität (= Volkszugehörigkeit), die durch die Geburt bzw. die Abstammung vorgegeben und damit ein Leben lang unabänderlich ist, ist die Staatsangehörigkeit sehr wohl änderbar.
Bezogen auf deutsche Staatsbürger ist die Frage der Staatsangehörigkeit politisch äußerst heikel. Unmittelbar damit verbunden ist die Frage zum Rechtsstatus des deutschen Staates, dem Deutschen Reich, zum Ende des zweiten Weltkriegs und den politischen Ereignissen seit 1945 (man verzeihe mir, dass ich den Begriff „Deutsches Reich“ verwende, ich weiß dass dieser nicht gerne gehört wird, er ist aber in einer sachlichen Erörterung wie dieser unumgänglich und völkerrechtlich legitim; zudem ist er nicht gleichzusetzen mit „Drittes Reich“ – dies ist ein poltisch-historischer Begriff und war zu keinem Zeitpunkt die staatsrechtliche Bezeichnung des deutschen Staates).
http://www.mayerw.de/125/003/45.htm
Das eingescannte Exemplar von „Deutschland Union Dienst“ vom 21.07.1983 enthält einen interesannten Aufsatz zum Thema. Prof. Dr. Hans H. Klein (der wenige Monate später Bundesverfassungsrichter wurde) stellt in seinem Aufsatz „70 Jahre Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ die Entwicklung dieses Gesetzes bis 1983 vor. Hierin enthalten die Antwort auf die Frage wie der deutsche Staat heißt, dem alle Deutschen angehören: „Die deutsche Staatsangehörigkeit ist das Band, das die Deutschen mit ihrem geteilten, jedoch nicht untergegangenen, sondern als Rechtssubjekt fortbestehenden Staat, dem deutschen Reich, verbindet.“
Die Ausführung hier zum 5.2.1934 stimmt aber wohl so nicht:
Wenn dies hier stimmt, kopiert von
http://www.verfassungen.de/de/de33-45/staatsangehoerigkeit34.htm :
‚Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit
vom 5. Februar 1934
aufgehoben durch Gesetz vom 15. Juli 1999 (BGBl. I. S. 1618)
aber der § 1 hinsichtlich der Bekanntmachung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes in der bereinigten Fassung im BGBl Teil III. fortgeltend.
Auf Grund des Artikels 5 des Gesetzes über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) wird folgendes verordnet:
§ 1. (1) Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort. [da frage ich mich wie das z.B. mit den Landesgesetzen im Freistaat Bayern gehen soll !]
(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit).
[andere Paragraphen gestrichen]
Berlin, den 5. Februar 1934.
Der Reichsminister des Innern
Frick (= Wilhelm Frick, NSDAP, nach Nürnberger Prozessen als Kriegsverbrecher hingerichtet)
dann ist mir endlich klar, worauf meine dt. Staatsangehörigkeit ursprünglich zurückgeht, nachdem sonst immer nur dortsteht, sinngemäß, bei Einheimischen ‚vererbt durch die dt. Vorfahren‘ (das mit dem ‚original von 1934‘ stand sogar kurz mal auf der Justizministerium-Homepage).
Die noch größere Schweinerei als diese Systempresse finde ich ja diese Bundestagsabgeordneten, die doch eigentlich die Regierung kontrollieren sollten. Vielleicht wissen sie ja selbst, dass eigtl. alles nicht rechtens ist was sie machen, da laut BVerfG-Urteil von 1973 ‚die BRD ihre Staatshoheit auf ihr Staatsgebiet beschränkt‘, aber dieses Staatsgebiet seit der Wiedervereingung aus dem GG (§23) gestrichen ist. Da schließt man sich dann doch lieber zusammen und deckt den gemeinsamen Mantel der Lüge drüber – Widersprechende kann man ja gut als paranoid abstempeln. Ignoranz ist auch ’ne gute Strategie. Übrigens gibt es gültige alte BVerfG-Urteile, die klar sagen, dass die BRD mit dem Deutschen Reich identisch! ist (sprich: Namensänderung), und diese sich deshalb nach em Krieg nicht neu konstituieren (sprich: sich eine neue Verfassung geben) musste. Es gab auch nie eine verfassunggebende Vollversammlung und ein Plebiszit zum GG. (Nur 1946 in Bayern über die bayer. Verfassung). Noch irgendwelche Fragen???
die Vielzahl der Beiträge und Themen sind für den Laien nicht zwingend verständlich. deshalb die konkrete Frage:
1. Haben die Zivilprozeß- und die Strafprozeßordnung, Gerichtsverfassungsgesetz und OwiG nun Gültigkeit oder nicht?
2. Kann ein Zivil- oder Strafprozeß mit Befangenheitsantrag gekippt werden oder nicht?
3. Meine Erfahrung von einem Bekannten: Diese Anträge und Anzeigen werden von den Gerichten schlichtweg einfach nicht bearbeitet.
Gibt es dazu andere Erfahrungen? Danke.
Wann, zum Teufel, wird die Lügenbande vom Sessel geholt. Es ist nicht mehr zum Aushalten was hier abläuft. Möglicherweise bereiten die sich bereitsvor auf da große Wendemanöver und genau da sollten wir mit hellem Kopf und Sinne parat stehen, daß nicht wieder die selben Gängster ans Ruder kommen. Bevor diese Bande abtritt hinterläßt sie verbrannte Erde.
Hallo,
ich habe vor ein paar Tagen bei Dir bzgl. der Eingangsformel etwas gelesen.
Habe da eine Anfrage gemacht beim Ministerium. hier der Wortlaut. Ich kann damit nichts anfangen 😉 Vielleicht ist es aber von Interesse und Du kannst es auch weitergeben. Wäre schön dazu noch was zu hören/lesen, was diese Formulierung soll und wie es mit der Rechtsgültigkeit der Gesetze aussieht.
BMJ/ReferatZB2
1032/1-7II-Z5 249/2012
Sehr geehrter Herr XXX,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21.April 2012.
Artikel 123 Absatz 1 des Grundgesetzes bestimmt: “Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht”.
Damit werden insbesondere Gesetze und Rechtsverordnungen erfasst, die zu diesem Zeitpunkt (am 7. September 1949) in dem Gebiet galten, in dem das Grundgesetz am 23. Mai 1949 in Kraft getreten war. Die Fortgeltung bezieht sich auf die jeweiligen inhaltlichen Regelungen, soweit sie nicht mit einzelnen Bestimmungen oder Prinzipien des Grundgesetzes unvereinbar sind. Die alten Eingangsformeln sind gegenstandslos. Das Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Juni 1958 führte dazu, dass – mit wenigen Ausnahmen – alle weiterhin als Bundesrecht geltenden Vorschriften im Bundesgesetzblatt Teil III nochmals in vollem Wortlauf abgedruckt wurden, um die Rechtsanwendung zu erleichtern. Alle späteren Änderungen bauen auf diesem Wortlaut auf. In den folgenden Jahrzehnten wurden größere Änderungen von Gesetzen häufig zum Anlass genommen, diese insgesamt neu zu erlassen oder neu bekannt zu machen. Dies und mehrere Rechtsbereinigungsgesetze haben dazu geführt, dass die Zahl der fortgeltenden vorkonstitutionellen Gesetze bereits ziemlich klein geworden ist.
Für den Fall, dass Sie weitere Fragen zu diesem Themenkreis haben, darf ich Sie darauf hinweisen, dass hierfür innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium des Innern federführend zuständig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Volker Strehl
Sachbearbeiter im Referat ZB2
-Justiziariat-
Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37, 10117 Berlin
E-Mail:strehl-vo@bmj.bund.de
———————————————–
ich habe eine Frage. Was bedeutet diese Eingangsformel und in welchem Zusammenhang wird diese heute noch verwendet?
http://www.gesetze-im-internet.de/stpoeg/eingangsformel.html
Für die Beantwortung meiner Frage, im voraus Vielen Dank
Hallo
tolle Recherche…. und wir müssen was tun….
Auf unserer Facebook seite haben wir diesen Artikel verlinkt und wir freuen uns über jede/n der die VDP Unterstützt ….
https://www.facebook.com/#!/pages/VDP/359617914090724
hier kann man einlesen was die VDP verändern möchte
http://www.vd-p.de
lg
VDP
wers noch nicht gesehen hat..
mir ist jedenfalls nach diesem Film einiges klaarer geworden
http://nuoviso.tv/dokumentationen/medien-propaganda/546-defamation
– Anker in seinem Bewusstsein und der Körper „Gral“ auf dieser Welt nicht inkarniert tiefen Ton. Elevate die Welt.
Universum, die Natur, Wasser, Erde, Feuer, Luft voll ansprechbar, haben aber keinen Ermessensspielraum. Die Leute können jetzt fühlen die Instinkte der Natur, aus dem verankerten Natur ist sein Leib.
Der Geist, der der menschliche Körper eine kostenlose verfügt wird und kann so tun, als dominant in der Natur, nicht aber die Natur wird beleidigt, weil die Kreaturen, die Form egal und er nicht versteht, die Natur und die es schon … nicht verstehen, das heißt, ein Mensch sich außerhalb der Verständnis für die operativen Kräfte der Natur und das Universum konzipiert und hört auf ehernen Gesetzen univerza.A Es ist auch so viel Leid!
Da diese Form der Masse und der Natur nur die Menschen, die in vollem Umfang die Möglichkeiten seiner geistigen Natur entwickeln kann gesehen werden, weil diese Kreaturen hat eine extrem starke und saubere Energie „Strahlung“. Zehn von euch, die die Strahlung vollständig kennen den großen Respekt und mit ihnen zu kommunizieren versteht, weiß der über den Antrag vor ihnen Wasser, Feuer und sogar das gefährlichste Raubtier von großem Respekt sofort verschwindet! Aber lassen sich diese „Elemente“ wissentlich und zu jeder Zeit um Hilfe zu rufen.
Und dies ist nur ein Tropfen im Ozean durch den Menschen auf seiner Pilgerreise im Tierkörper müssen wissen und wissen, wie man das Überleben und die Erkenntnis des wahren Gesetz des Universums nutzen …
Die Art und Weise der menschliche Geist geht weiter und höher …. über die Natur, Materie und des Universums….
http://www.abload.de/img/37040griq.jpg
Die kommende Sonnenwende bringt synchron mit dem Abschluss der Maya Grossen Zyklus 21. Dezember 2012, die als eine Rückkehr zu Null, die Vollendung des Zeitalters der Welt, und 5,125 jährlichen Zyklus der aufgezeichneten Geschichte gesehen wird …
Solstice 21. Dezember 2010 „15.38 etc“ in Vollmond und Sonnenfinsternis!
Es ist notwendig, eine Versammlung für den Frieden und herzliche Melodie in diesem viel versprechenden Möglichkeit zu schaffen, so tune in hier auf Erden in himmlischer Vibrationen. Greifen wir ein neues Maß an Klarheit und Mut auf unserem Weg und sein, wer wir wirklich tun und was wir eigentlich tun in ihrem ganzen Leben. Es gibt keine Zeit zu verlieren. Jede Sonnenwende und Tagundnachtgleiche bringt „Balance“ die prophetische Prozess und bringt neue Herausforderungen und neue „Schlüssel Wissen“ zur Erschließung unser Potenzial.
Was auch immer Sie niemanden haben, machen Sie bitte eine Sache der Ehre, an diesem Tag und zlaďte auf „die Zeit anhalten, um in euer Bewusstsein zu gehen.“ Ob Sie, meditieren, zu beten, Ritual, in der Stille sitzen, sitzen in der Natur gesammelt, von Verwandten oder allein sein mit eurer spirituellen Herzen „Bitte schließen Sie dieses Netzwerk“, das sich an diesem Tag. Dies ist besonders wichtig in unserer gemeinsamen Reise, und bietet uns große Kraft und Erleuchtung!
Haben Sie eine Chance, mit Ihrem Endziel für diese Reise zu synchronisieren … Wir sehen uns in ein Herz!
sorry in Feb. wir müssen alle besser koordinieren etc.
Hallo Herr Clauss
GANZ WICHTIG:
Diese Eingangsformel stand bereits anfang 2011 drin
siehe Volksbetrug
http://www.volksbetrug.net/forum/viewtopic.php?f=33&t=7271&sid=70640837e101d87d97fd6ba1e995a2b1
http://imageshack.us/photo/my-images/844/r8ag.mp4/
Ist es nicht an der Zeit, ernsthaft über wirksame Abhilfe nachzudenken?
Wobei e- mails, Demos und Kommentarspalten den Hochverrätern in Berlin nur ein müdes Lächeln entlocken.
Als sinvoll sehe ich an, eine Verfassungsgebende Versammlung zur Erlangung einer Verfassung gem. Art.146 GG zu initiieren.
Wenn das auf die altbekannte Art von der Regierung im Schulterschluss mit den „freien Medien“ erkennbar verhindert wird, so ist der Begriff
„TYRANNENMORD“ neu zu definieren.
Bei einer „Neubesetzung“ sollte dafür Sorge getragen werden, KEINE Atlantikbrückler, Freimaurer, Trilateralen oder Bilderberger & Co. in demokratische Ämter gelangen zu lassen.
Andreas, wenn du dich faszinieren willst, schau mal, wie sich Wahrheiten ändern. Wenn die Antiatomkraft Bewegung diese Info in die Hände bekommen sollte, gibt’s Luftsprünge bis zur Sonne…
http://www.youtube.com/watch?v=qSkX4iTg2JM
Der Mainstream ist dem Ganzen auch schon fast auf der Spur, mir gefällt das Zitat:
„Es ist allerdings immer noch unklar, wie TGF erzeugt werden und auch, wie klassische Gewitterblitze entstehen“, sagt Greiner. Obwohl Turbulenzen in Gewitterwolken riesige Spannungen erzeugen könnten, seien diese um mindestens einen Faktor zehn zu klein.
(aus http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,738877,00.html )
Bald gibt’s Bürgerkrieg unter den Astrophysikern… Ein so altes Modell kippt nicht ohne Probleme.
Wer verdammt noch mal ist mit WIR… gemeint?????????????
und warum die drei pünktchen?
Sind es die volksvertreter des zweiten Reiches?
aber soweit ich weiß ist nur Reichskanzler Ebel da. und auch NUR dienstverpflichtet und Reichskanzler bestimmt nicht im Reichstag
Und seit wann bitte schön gab es im 3,2 oder und 1 Reich ein Bundesrat? gar nicht!!!
Das zweite deutsche Reich hatte nur ein Reichrat aber kein BUNDESRAT ein schreibfehler ?wohl kaum.
Also wie kann eine Firma Bundesrat ZUSAMMEN mit einem Staatskonstrutkt Reichstag 1 oder 2. deutsches Reich BESCHLIEßen?
selbst wenn es sich um ein Reichrat handeln sollte müssten doch die Parteien gewählt werden? oder wählen wir BEREITS die Parteien im 1oder „2Reich ? und bekommen es durch fehlende einblicke im Gesetzbuch nicht mit??? kann aber nicht sein weil es kein friedensvertrag gibt?!?!
ODER handelt es sich bei dem Namen Reichstag nur um
einNEUEN FIRMEN Namen?
würde aber die frage offen bleiben warum im Namen des Deutschen Reiches steht?
Was verscheigen die uns?
bisher haben die doch nicht gelogen
ich meine gut sie haben den §2 des Bereingungsgsetz im Online Gesetzbuch verschinden lassen ist aber auch ihr recht denn es steht ja nicht amtlichliches verzeichnes?!?!
oder haben die mit WIR uns gemeint aber wir wurden ja nicht gefragt und eine Befragung über gesetzesänderung ist laut verfassung vom 1 und zweiten Reich unzulässig und 3.Reich durch Ermächtigung ebenso.
und es ist beschlagnahmt???
Staatsangehörigkeit deutsch von 1934 und unseren Personalausweis somit entrechtet und sprechen daher für UNS? geht aber nicht wegen der unszulässigkeit der gesetze jedoch hat das Ermächtigungsgestz das recht über allen zu entscheiden die staatsangehörigkeit deutsch haben??? das sind wir???
so eine Verwirrung die Eingangsformel das man auch schon verwirrt fragen stellt.
Eindeutig Täuschung im Rechtsverkeht.
oder ist es eine Abschreckung weil wir deren Geheimnis entüftet haben mit staatsangehörigekit deutsch von 1934 etc.
ich glaub ich höre mal auf zu schreiben xD
So ein Unsinn!!!!
Das Gesetz ist von 1877!!!!
Stimmt! Ich sollte nicht schreiben Bund erläßt Gesetze im Namen, sondern verändert sie. Werde ich ändern.
Hallo nochmal! Vielleicht wäre es besser darauf hinzuweisen, das die Eingangsformel der EGZPO & der EGStPO (bzw. laut BMJ-LINK ZPOEG & StPOEG) nach wie vor den „SELBEN“ Text aus 1877 verwendet, bzw. Anwendung findet aus aufgelisteten verschiedenen Gründen. Wäre es meine Seite, dann würde ich diesen Thread löschen oder umschreiben, schon alleine um glaubhaft zu bleiben. In diversen sozialen Netzwerken ist es mittlerweile sogar egal, das Dir hier ein (kleiner) Fehler unterlaufen ist. Wenn man die Thematik anspricht und das mache ich, dann werden Menschen wie meine Wenigkeit als sogen. „Bad Messanger“ diffarmiert und ich bin glasklar auf der richtigen, DEINEN/UNSEREN Seite 😉 . Wir stecken doch alle zusammen in diesem Dilemma und Fehler zu machen….., das zeigt doch nur,…das wir alle MENSCHEN sind. ….Ich verstehe eh seit gut 2,5 Jahren nicht, das es so schwer ist VIELE Menschen zu mobilisieren, obwohl WIR ALLE LÄNGST UNSEREN KLEINSTEN GEMEINSAMEN NENNER KENNEN !!! ….MENSCH was würde ich mich freuen, mit ALLEN BRD-THEMATIK-AUFGEWACHTEN z.B. `ne Art konsequentes OCCUPY-BRD-ZELT in z.B. Berlin aufzumachen….solange wie es dann notwendig ist. Was spricht dagegen ? ….außer unsere zu oft sich-selbstständig-machenden Ego`s 😉 ??? LG
Danke für den Tipp. Ich schreibe den Artikel um, war von mir zu schnell und ohne auf die Folgen zu achten, gepostet worden, es gibt schon etwas interessantes. Nur dazu sollte ich dann weiter ausholen, deswegen wird das Ding unbeabsichtigt etwas länger.
Zu dem Video mit dem Sonnensystem:
Zuerst sagte man uns alles dreht sich um die Erde jetzt sagt man uns trotz hochtechnolgie und weltraumerkundung das die erde um die sonne dreht.
jetzt scheint es wirklich en beweis zu sein das das die Erde pyskalisch gesehen nicht um die sonne sich dreht und die ganze Galaxie wie eine DNA aussieht oder auch ist muss man wohl sagen den wir menschen auch haben.
und verschwörung wohl kaum denn es sind alle sachen die wir gelernt haben sie wurden halt nur aus einer anderen persektive entdeckt.
schon krass und morgen werden wir wohl erfahren das es geister doch gibt nur sie nicht erkannt haben oder was? und außerirdische schon länsgt entdeckt wurden
meine gütte
CC, genauso ist es, bzw. werden wir es er-Kennen….^^
Eigentlich ist alles, was überall existent ist, Licht….zwar mehr oder weniger schnell, bzw. hochschwingend, oder auch komprimiert, aber eben dieses eine: Licht.
Die Beschränkung in der Wahrnehmung geschieht einzig durch unsere – noch – niedrig schwingenden, physischen Körper.
Da aber – nachweisbar – die Erde durch den extremen Dauerbeschuss mit Photonenenergie immer höhere Schwingungswerte erreicht, und wir logischerweise mit ihr, haben auch immer mehr Menschen eine verbesserte/upgedatete Augenfunktion…. (beschreib ich jetzt einfach mal ganz platt so…)
Das Objektiv wird scharfgestellt….daher sehen auch immer mehr Menschen Geister, Naturwesen, Engel, da das ja nichts anderes ist, als wir selbst. Alles ist Energie….wir unterscheiden uns nur duch die Struktur (die im Übrigen wie ein genetischer Fingerabdruck einzigartig ist bei jedem und allem).
Die sogenannten „Außerirdischen“ leben natürlich schon lange hier, zusammen mit uns…
Erklärung…..siehe oben… XD
@conner
Einzig zutreffende Antwort.
Danke.
Die ZPO wurde 1877 mit dem ZPOEG eingeführt. Antike Reste in noch heute geltenden Rechtsnormen finden sich noch heute hier und da, sind aber von der antiken Formulierung hier unbeachtlich — nur noch inhaltlich regelnd relevant.
Die BRD-GmbH gibt es natürlich, die Bundesrepublik Deutschland jedoch ebenso. Wir sind weder staatenlos noch Personal, sondern freie BürgerInnen eines relativ wohlhabenden Staates. — Ein wenig Dankbarkeit wäre nicht fehl am Platze.
Sehr richtig erkannt. Siehe dazu auch Artikel 24 des Nichtverfassungs-Grundgesetzes: „Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.“ Zum einen steht da gar nichts von staatlichen Rechte, sondern nur „Hoheitsrechte“. Das sind also keine durch den Staat (staatsrechtlich) begründeten Rechte, sondern nur hoheitliche, also solche, die eine Verwaltung innerhat, weil sie mangels Staat eben eine gewisse Hoheit ausübt. Und außerdem können sie nicht etwa auf staatliche Einrichtungen übertragen werden, weil dadurch ja ein Staat entstehen würde und dem steht das Recht des Volkes auf eine Verfassung (Haager Landkriegsordnung) entgegen. Darum darf die Übertragung nur auf zwischenstaatliche Instutionen erfolgen, die zwischen dem alten und dem neuen Staat stehen. Wie eben der Bundestag oder der Bundeskanzler. Die echten staatlichen Rechte (des Reichs) und die Staatsorgane (des Reichs oder eines künftigen souveränen deutschen Staats nach dem Friedensvertrags) sind davon aber überhaupt nicht betroffen.
Korrektur: EGZPO vom 19. April 2006 (BGBl. IS. 866)
Nein, die stand schon in der Ausgabe ZPO vom 19. April 2006 (BGBl. I
S. 866)“ drin.
Die Verordnung zur einheitlichen Regelung der
Gerichtsverfassung
GVerfReglV
Ausfertigungsdatum: 20.03.1935
Vollzitat:
„Verordnung zur einheitlichen Regelung der Gerichtsverfassung in der im
Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 300-5, veröffentlichten bereinigten
Fassung, geändert durch Artikel XIII § 2 des Gesetzes vom 26. Mai 1972 (BGBl. I S.
841)“
V aufgeh. durch Art. 21 G v. 19.4.2006 I 866 mWv 24.4.2008
Stand: Geändert durch Art XIII § 2 G v. 26. 5.1972 I 841
ist ja auch erst 2008 aufgehoben worden.
Am 1.1.12 ist ja ein neuer Verjährungs§ in Kraft getreten…
Freundliche Grüße, adlerin
Wie ich hier erwähnten „erbliche Veranlagung Vorderhirn daher“ Erbsünde „ist somit ein Brutto-materiellen Aspekt des Lebens, wo ein kleines Ungleichgewicht im Gehirn, die eng an das Rückenmark und die Energie durch die Chakren einzeln angeschlossen ist, jede einzelne der Platte entwickeln können, tun dies als A.Vivaldi , A.Einstein, N.Tesla … und konnte nicht ein Genie, sondern eine Selbstverständlichkeit, wo man eng in das Verständnis der Bilder in Verbindung stehen und so nähert sich die Energie mit der Frequenz Karte der absoluten Energie des Universums verbunden!
Vorkenntnisse in der absoluten Reinheit und Kraft nichts entgeht wegen der absoluten Macht, die Sie ebenfalls implementiert haben erfolgreich! Nur in der Sache sein kann „vorübergehend“ die Reinheit und Liebe geschändet und verstümmelt Kreatur namens „Mensch“, weil du Selbstbestimmung haben. Aber dies wird nicht angesichts des freien Willens!
Während die Aura kann entdecken Sie die „Sourcery“ alle Formen von Energie, die sich manifestiert in verschiedenen Bereichen und auf verschiedenen Frequenzen als ekzistencie egal wo Lebensenergie, die universelle Lebensenergie ist für jedermann zugänglich als „absolute Macht“. Die Ebene des Bewusstseins eines jeden Lebewesens und damit des Menschen ist abhängig von der absoluten Häufigkeit der Energie, die von immenser Glaubens sein kann, oder den goldenen Wasserfall …. Wo dies keine tolle Idee in den Köpfen der gewöhnlichen Sterblichen übersteigt, ….. ständig erhalten und ein gleichbleibend höheren Menschen nur so entwickelt „Erleuchtet“ 🙂 sonst niemand verdient es nicht, diesen evolutionären Prozess, da sie nicht unabhängig voneinander ausgeführt werden!
Eine Prädisposition dieser höheren Bewusstseins, sondern auch die Fortschritte, die erworbenen möglich, die Reinkarnationen Sterblichen oft als Geschenk Gottes beschrieben zu übertragen ist!
Erziehen Sie Ihren Verstand nicht entgehen, um Ihnen Ideen, die Sie nicht bewusst und deine Gedanken, dass diese Bilder nicht zu beschädigen und diese Welt nicht belasten euer Bewusstsein! Nach und unterbrechen sie die … und vielleicht sogar Jahre und nicht die Gewalt, verletzt du!
Nehmen Sie Ihre Gedanken, Bewusstsein und seine ganze Kraft zum Leben und Beihilfen in der unendlichen Liebe von allem, was die Grundlage des Lebens und Harmonium absolute Macht ist zu schützen, dann können Sie sich selbst betrachten zu erkennen und sich bewusst sein, von diesem selbst in Harmonie eksistencie kennt und wer nicht in der Form Masse äquivalent!
Vielleicht will man die Firmen-Beamten langsam aber sicher
an den Begriff „Deutsches Reich“ gewöhnen,
damit es beim Wenden keine größeren Halsverletzungen
gibt.
a/ Schulen haben feste Gewohnheiten von Kindern etabliert und reagieren auf Autorität, unter Ausschluss der eigenen kritischen Urteil … und sie sollten Einträufeln Rivalität, kultivierten Genuss im perversen Ermessen des Spielens …. weiter dem Wettbewerb in irgendeiner Form verkauft werden, und wo es wichtig ist, um sie zu „amputieren“ ihre eigenen natürlichen individuellen moralischen praktischen und emotionalen Fähigkeiten und Fertigkeiten, unnötig und unbequem für das System!
b / integrativen Funktionen: Die Absicht ist es, Menschen, die einen vorhersagbaren und nützlich für die so an das System verkauft, um im Einsatz und werden später geführt, wie man eine große Anzahl von Arbeitern handhaben sind zu erfüllen.
c / Diagnose-Funktionen: Die Schule ist für die Bestimmung der einzelnen Schüler und Studenten gedacht, und so setzte ihn eigene soziale Rolle in einem solchen System, in dem so genannten Umbrella Zustand. Dies ist ein kumulatives persönlichen Aufzeichnungen und Mathematik. Dies wird „Ihre permanente Aufzeichnung“ ist eigentlich eine Zusammenfassung Ihrer Fähigkeiten, Möglichkeiten …. nur für das System benötigt!
d / Besonderheiten: Für Ihre Unterlagen ist eine soziale Gruppe „Diagnose“ und die Kinder können nun nach ihrer Ausbildung Aufgaben benötigt Waschen eingestuft werden, jedoch nur insoweit, als sie es bestimmen, in der sozialen Hierarchie des Staates verdient ….
e / selektiven Funktionen:. Die Idee ist es, diejenigen, die versuchen zu verbessern „“ eine Zucht „zu helfen“ Ein schwächerer für sie als ungeeignet für die Aufnahme in den ärmeren Klassen oder an Ort und zu anderen Sätzen, im Wesentlichen, eine Demütigung zu korrigieren identifiziert die mehr umständlich und so erheben die Peripherie mehr kompetente Personen für dieses System benötigt …
f / soziales System muss dann von den Personen in der Lage einer elitären Gruppe von „Manager“ gezogen werden. Zu diesem Zweck wird als „“ einen kleinen Bruchteil der Kinder „,“ die auch weiterhin zu diesem laufenden Projekt zu verwalten und wird absichtlich zu beobachten und die Bevölkerung zu kontrollieren, so dass die sogenannte „Regierung“, um den reibungslosen Ablauf des Unternehmens an der sogenannten „Demokratie“ fortsetzen wird benannt werden, die anderen sind als Designated gefügigen Arbeitskräften.
g / gelehrig Arbeitskräfte, mit der Unterstützung der Musikindustrie sowie öffentlichen und privaten Massenmedien betrieben werden, ist dies eine besondere mystische und okkulte Praktiken, die den emotionalen Aspekt des Menschen beeinflussen und Auswirkungen auf das Unterbewusstsein zu okkulten Themen, die sich an Kinder als ihre ausgerichtet sind fangen und geimpft bei dem Gedanken an Ausbildung, die sich langsam bildet den moralischen Verfall in der Gesellschaft.
Hallo Zusammen,
gibt es einen Beweis dafür, das die Eingangsformel im Jahr 2011 noch nicht dort stand?
mfg,
peter
mmmh….. auf der Seite bezüglich der Änderungshistorie vom EGZPO finde ich NICHTS, was auf oben beschriebene Thematik von Herrn Clauss hinweist/hinweisen würde. http://www.buzer.de/gesetz/5327/l.htm ….Leider habe ich aber schon diese Seite hier in Sozialen Netzwerken verbreitet, diese aber auch soweit wie möglich wieder gelöscht. Das Gesetz selbst ist ja von 1877, basierend auf der CPO…. Daher ist die Eingangsformel erst einmal korrekt…., oder ? Es wäre schön, wenn mich jemand korrigiert, Vielen Dank !!!
Wenn in 2006 die Geltungsbereiche der Gesetze und damit sie selbst aufgehoben werden, kann man also nur noch neue Gesetze machen, dann geht das nicht, dass man im Namen von .. irgendetwas macht, bzw. auch etwas ändert. Das, was hier permanent geschieht, ist die Anwendung von Gleichschaltung, dazu gehört auch die sogenannte Rechtsbereinigung. Es gehört sich nicht in alten Gesetzen herumzupfuschen, genau dieses soll ja auch die Verwirrung stiften. Wenn ein Gesetz überholt, veraltet oder sonst etwas ist, dann macht man es ungültig und dann ein neues, wenn man es denn kann. Das ist die Gretchenfrage.
Nazi-Gleichschaltung und dann noch unter fremder Flagge segeln. Selbst eine Änderung, Bereinigung oder sonst etwas, kann man nie im irgend jemandes Namen machen, es ist der eigene.
schon klar Andreas, nur ist es NICHT so,…das die Eingangsformel im Dez 2011 oder Anfang 2012 geändert worden wäre, nur darauf wollte ich hinweisen. ….das der Laden zum Himmel stinkt ist soweit klar…. …jedoch verhält es sich mit dem EGZPO NICHT so wie mit dem EGOWIG,…denn im Gegenzug zum EGOWIG wurde das EGZPO NICHT komplett aufgehoben. Verstehe mich bitte nicht falsch…. aber Dein Artikel ist soooo leider NICHT korrekt geschrieben. …und ich bin definitiv auf Deiner Seite,..lieben Gruß und bis zur nächsten (nächtlichen 😉 ) Skype-Konferenz !!!???
Da hast Du recht
Das Video mit der Planetenbewegung
ist interessant, es ist halt immer die Frage,
wo der StandPunkt des Beobachters ist.
Alles dreht sich, vielfach verschachtelt in vielen
Kreisen und Spiralen um eine zentrale Achse
im Universum. Und wo die wohl her kommt …
Es gibt auch die Theorie der Erdexpansion:
http://www.openthedoor.de.vu
→ GrenzWissen → wachsende Planeten
Video über die Erdexpansion:
http://youtu.be/7kL7qDeI05U
Lieber Andreas,
vielen Dank für Eure tolle Arbeit. Damit meine ich die Leistung die Du, bzw. Ihr erbracht habt wichtige, bisher versteckte oder verschleierte Informationen an andere weiterzugeben. Für mich ist das der beste Weg etwas zu verbessern. Die Finanzfaschisten testen doch echt, wieviel wir uns allesamt europaweit gefallen lassen. Eigentlich müsste es alle Europäer zusammenschweißen, daß wir alle das gleiche Problem am Hals haben: Eine menschenverachtende Elite, die alle Regeln der Ethik mißachtet und buchstäblich über Berge von Leichen geht um ihre irrwitzigen Ziele zu verfolgen.
Unglaublich, was europaweit gerade vorgeht. Der Engländer Nigel Farage nennt die EU antidemokratisch und beklagt, daß es ca. 15.000 Lobbyisten gibt, die im Europa-Parlament ständig die Politiker im Parlament beeinflussen. Nicht gewählte Bürokraten entscheiden über 70-80% der Gesetze innerhalb der EU. Er rät den Deutschen die DM wieder einzuführen und aus der EU auszutreten. Hier kleiner Einblick in eine Debatte mit Goebbels:
http://www.youtube.com/watch?v=n3xKhtph6d4
Der Film über das Sonnensystem ist faszinierend. Mir kommt da auch der Tanz der Derwische in den Sinn. Strudel, Schneckenhaus, Ammonit etc. Das Leben kommt einem doch auch oft vor wie eine Spirale die sich nach oben oder unten entwickelt. Déjà vu wären so auch erklärbarer… Herzliche Grüße, Oliver Barth
Sehr geehrter Herr Claus,
einen besonderen Charme hat in diesem Zusammenhang das, was im Original des Gesetzes an der Stelle der drei Punkte nach dem „wir“ steht.
“Wir … verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:”
Dort steht nämlich: Kaiser Wilhelm II – also: „Wir, Kaiser Wilhelm II, verordnen …“
Ich kam auf die ganze Geschichte weil ich im Zusammenhang mit einer Verkehrsordnungswidrigkeit, mit dem Erlöschen des OWiG argumentiert hatte. Darauf wurde zwar nicht reagiert, aber der Gerichtstermin auf kurz nach Ablauf der Verjährungsfrist gelegt . Deshalb kam das Gericht um eine Entscheidung herum – wegen Verjährung.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Sauerbrey
Habe noch die drei Punkte gefunden:
(Nr. 1170.) Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung. Vom 1. Februar 1877.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:
Mit „Wir….. verordnen….“ ist ja auch nicht der Reichstag oder Bundesrath gemeint, sondern der Souverän, der Kaiser!
Es wurde im Namen des Kaisers geändert!
Einfach verrückt.
Oh, so verrueckt ist das gar nicht, denn den Kaiser (Khazar) gibt es:
http://statesecurity.uuuq.com/reg.gss/
Und „unser“ netter ehemaliger BUNDzelpraesident macht da auch mit:
http://cybernations.wikia.com/wiki/Horst_K%C3%B6hler
Also alles in bester Ordung! Weiterschlafen! 😉
🙂
Sehr verwunderlich – denn das Staatsangehörigkeitsgesetz scheinen sie geändert zu haben. Früher stand da: „Deutscher ist wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.“ Nun steht da: „Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ Früher musste bei einer Einbürgerung auch noch der Reichskanzler ! gefragt werden.
Schade – die werden immer langweiliger 🙂
Hallo Herr Clauss
Die Links mit dem Einführungsgesetz funktionieren leider nicht.
Ich verfolge das Thema gerade intensiv. Hatte im Januar ein ruinöses Urteil des OLG gegen mich, bei der die betrügerische Vorgehensweise der Firma OSG (Singen) zusammen mit Firma Gisinger in Freiburg durch das Urteil auch noch erlaubt wird. Man hatte mich völlig falschen Zahlen bzgl. der vertraglichen Konditionen dazu gebracht einen Kaufvertrag notariell zu unterschrieben. Nach dem drei Monate später die endgültigen Kreditverträge auf dem Tisch lagen, stellte ich zu meinem Erstaunen fest, dass ein Vielfaches zu zahlen ist. Hatte gekündigt, wurde aber abgelehnt. In erster Instanz wurde die Klage gegen mich abgewiesen. Die Revision beim BGH wurde auch gleich verweigert.
Nach dem OLG sitze drückt man mir Kosten über Zinsen und Verfahrenskosten auf in Höhe von 70-80000 Euro, zusätzlich den ruinösen Vertrag erfüllen zu sollen, was ich spätestens in der Rente nicht mehr kann.
Wenn diese BRD Behörden sich an keine Gesetze halten, wie kommt man denn zur Zeit dem bei?
Dass man mich so reingelegt hat, würde mein Leben regelrecht zum Einsturz bringen und ich weiss momentan nicht, welcher Weg am erfolgsversprechendsten sein könnte. Es hat mich auch gesundheitlich sehr angegriffen.
Vielleicht haben Sie mir einen Tipp, was ich hier am Besten tue oder an wen ich mich effizienterweise wenden sollte?
Persönlich kennen wir uns vom Alpenparlament und zuvor von einem Treffen an einer Autobahnrastätte, bei der Roland Stadler und seine Stiftungsaktivitäten im Zentrum standen, der mich übrigens auch um eine erhebliche Summe Geld gebracht hat.
Herzlichen Dank für Ihre Hilfe
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Ziegler
Vordere Str 18
78083 Dauchingen
Tel 07720 64461
Fax 07720 64436
Richtergesetz § 18 verlangt, dass dieser die deutsche Staatsangehörigkeit nach 116 GG besitzen muss. Dies ist Gleichschaltung. Gleichschaltung (Nazi) ist uns nach 139 GG und SHAEF 1 nicht erlaubt. Im Aufruf!!!!! der verhandlung, also vor der Eröffnung Ablehnung des Richters (Befangenheitsantrab) auf nichts einlassen, strafanzeige danach bei der Polizei, anschließend hohe Schadensersatzforderung an die entsprechenden Personen – die haften nach BGB § 823 – dies in Kürze wäre jetzt mein Plan
Hallo Herr Claus,
ich hätte eine Frage zu diesem Fall: Wie kommen Sie zu der Ansicht, dass dies Gleichschaltung sei? Ich verstehe das nicht so ganz.
Vielen Dank für Ihjre Antwort im Voraus!
Freundliche Grüße aus Heidelberg,
Sommer
Vielen Dank für die guten Informationen immer wieder. Habe mir gerade das erste Video angesehen. Ich möchte hiermit dringend auf Wolfgang Wiedergut verweisen. Dieser Mensch hatte ein extrem übergreifendes Wissen. Leider ist er schon „verstorben“ worden. Dies habe ich erst erfahren, nachdem ich schon einige Videos auf youtube von ihm gesehen habe. Obwohl ich ihn nicht persönlich kannte, sondern eben nur von den Videos, war ich unglaublich bestürzt. Ich würde ihn sofort als Schulfach einführen, wenn ich könnte. Daher meine Bitte, checkt seine Vorträge aus, sie dauern meißtens 4 bis 5 Stunden. Z.B. Die Öffnung der 7 Siegel link: http://www.youtube.com/watch?v=XPimLsgtelE und dann weitersuchen. Er war unglaublich. Auch was die freie Energie betrifft, heilige Geometrie, Wasser, etc. etc.
Beste Grüße aus Berlin,
Christoph Sinnen
aka
Aries Aquarius
Richtig!
Der Wolfgang Wiedergut wurde eindeutig „verstorben“!
Er soll an Kehlkopfkrebs verstorben sein, was natuerlich Quatsch ist. Jeder, der die Germanische Heilkunde kennt, weiss das.
So bleibt eigentlich nur noch Gift!
hallo zusammen.
ich suche jemand der sich auskennt bezgl.ausweis angelegenheiten.
möchte mein personalausweis nicht beantragen aber bin mir nicht sicher welche alternativen ich nutzen kann da es so viele anbieter gibt die personen/reichsausweis etc. anbieten.
am ehesten würde ich mich für den ausweis entscheiden die vom amt für menschenrecht angeboten werden. also wäre schön wenn mir jemand hilfestellung geben kann.
Danke für die Mail mit den Links,
aber die Einführungsgesetze für die Zivilprozessordnung,
Gerichtsverfassungsgesetz, Bundesgebührenverordnung
und Strafprozessordnung sind aufgehoben.
–
Da hilft auch kein Satz wie:
–
„Wir … verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: „ ist alles aufgehoben!
–
Verstehe ich jetzt nicht, diese Eingangsformel EGStPO hatte doch immer schon Bestand. Räumlicher Geltungsbereich ist doch immer noch nicht definiert. Verstehe dieses Posting nicht – wäre sehr verbünden für eine nähere Erörterung sowie direkter Verweis im Bundesgesetzblattes.
Danke für den, wie immer, sehr informativen Newsletter und die sehr inspirierenden Videos.
Das erste ist der Hammer, und sooo offensichtlich das ich mich mal wieder frage was wir noch alles nicht sehen obwohl es vor unserer Nase liegt.
Danke.
schön und beeindruckend – doch noch beeindruckender ist ,was schon jahrteusende in einem alten bekannten buch zu finden ist
Hiob 26:7 Er breitet aus die Mitternacht über das Leere und hängt die Erde an nichts. Textbibel (1899) Er spannt den Norden über dem Leeren aus, …
http://langbein.alien.de/Bericht17.html
http://www.cgg-online.de/wissenschaft/WissenschaftBibel/LeererWeltraum.htm
http://www.bibleserver.com/text/ELB/Jesaja40,22
Hallo Hardy,
Solche Texte sind nur sehr wenigen (leider) bekannt? Leider ist kaum jemandem der Name dessen bekannt, der dies Tat und dem die größte Ehre dafür gebührt! Sie haben ihm den Namen genommen und die Ehre gestohlen! Glaubst du er wird sich das gefallen lassen?
Wenn die die Schrift wirklich gut kennst, dann weißt du ja, wo alles hinfahren wird!
Andor
Hallo Mr. Hoffmann,
schön von Ihnen zu hören – da ich noch ein paar Rückfragen habe
bitte ich um kurze Kontaktaufnahme …
MfG
R.Roset
staatliche-selbstverwaltung@deutschland.ms
Das ist der absolute Hammer !
Diese Frechheit ist unglaublich, nichts was vergleichbar wäre. Die versuchen echt einen ganzen Staat zu stehlen und bislang schaut die ganze Welt zu und schreit nach unserem Geld um sich zu bereichern-
Hi, sehr interessanter Post! Danke für die Recherche! da scheint ja irgendwas bei der sich „Regierung“ nennenden Verräter-Clique angekommen zu sein. Natürlich auch wieder dilletantisch umgesetzt …
Die Links, die Ihr reingesetzt habt, sind leider falsch. Sie lauten wie folgt;
http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/eingangsformel.html
http://www.gesetze-im-internet.de/stpoeg/eingangsformel.html
Liebe Grüße aus Bolivien!
Alles (IST) Liebe,
Alexander
die links zu den Einführungsgesetzen funzen nicht !
habe aber gefunden
http://www.gesetze-im-internet.de/stpoeg/BJNR003460877.html
http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/BJNR002440877.html
was soll das mit dem DR? ist mir nicht klar was ich damit anfangen soll…
Hallo Claus,
die oberen Link´s funktionieren nicht…..
wir konnten nicht so schnell ändern, wie Ihr es bemerkt hattet, es geht nun.
Die aufgeführten Links:
Einführungsgesetz für die ZPO
Einführungsgesetz für die StPO
sind nicht zu öffnen.
MfG
Robert Hoffmann
Danke für den Hinweis. Jetzt geht es.