Hallo Klardenker,

zur Zeit scheint vieles auf der Kippe zu stehen. Sehen wir nach Amerika, dann ist die Spaltung des Landes bzw. der Bevölkerung so stark, dass mit einer Ausweitung der Unruhen zu rechnen ist. Die Stimmung unter den Anhängern der verschiedenen politischen Lager wurde eifrig angeheizt. Überzeugungen, die in Fanatismus umschlagen, gepaart mit schwierigen Lebensbedingungen können hoch explosiv sein.Auch dort ist Corona als politisches Mittel im Einsatz.Bei uns sind die Weichen in die gleiche Richtung gestellt. Vor größeren Ausschreitungen bewahrt uns derzeit wohl die uns eigene Geduld, Genügsamkeit, Trägheit und der Gehorsam.Der Grat zwischen Gehorsam und Dummheit ist manchmal sehr schmal.

Die Diskreditierung nicht nur Andersdenkender, sondern derjenigen, die sich trauen, eine Frage zu stellen, fördert die Radikalisierung auch bei uns gefährlich. Die alles überrollende Mediengewalt hat ein Heer von verängstigten Maskenträgern erzeugt. Die ersten Berichterstattungen über die Demonstrationen gegen die verhängten Maßnahmen waren zunächst ausschließlich diffamierend, herabwürdigend und mit Beleidigungen und Schimpfworten gespickt, was seine Wirkung auf die Allgemeinheit scheinbar nicht verfehlte. Andererseits haben vor allem die vollkommen falsche Benennung der Teilnehmerzahlen so manch einen zum Nachdenken gebracht, da man spürte, dass da was nicht hinhaut – denn, dass unendlich mehr Menschen auf der Straße waren, hat sich herumgesprochen bzw. haben die Bilder gezeigt. Eine echte Streitkultur ist nahezu abgeschafft worden – im privaten wie im öffentlichen Kreis. Argumente werden durch oktroyierte Ideologien ersetzt. Die Wortwahl ist meist so vereinfacht, das es nur zu einem Entweder-Oder bzw. zu einem Gut oder Böse kommen soll. Das kennen wir schon aus den alten Märchenbüchern. Inzwischen hat uns Hollywood das leichte Erkennen der Helden bzw. der Schurken gut beigebracht. Alles ist auf Akzeptanz in sozialem Kontext ausgerichtet. Argumente werden von vornherein mit Attributen versehen, die eine Zuordnung in verankerte Gehirnschubladen erleichtert.

Statt einer Meinungsäußerung wird die vermeintlich „öffentliche Meinung“ verbreitet – so oft, dass man sie doch glauben muss !? Als Folge haben wir keinen Gedanken-, Meinungs- und Faktendiskurs mehr.

Eine Hauptforderung bleibt der Ruf nach dem Austausch fachlicher Thesen und Beobachtungen und von Erfahrungen aus der Praxis. Dass in Berlin und ganz Deutschland doch so viele Menschen in Bewegung kommen und ihren Protest öffentlich zeigen, hat ganz offensichtlich die Medienstrategie etwas geändert- vor allem nach dem 29.August in Berlin.

Die ARD benennt erstmals echte Sterbezahlen

Der Livebericht von Rechtsanwalt Frank Hannig gibt eine sachliche und direkte Zusammenfassung des Tages in Leipzig:

„Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Der jüngste Gesetzentwurf der Bundesregierung soll die Aussetzung von demokratischen Grundrechten besiegeln. Gleich mehrfach ist zu lesen: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen…..“ – alleine diese Formulierung verstößt eindeutig gegen das Grundgesetz. Die Unverletzlichkeit der Wohnung soll eingeschränkt werden, Beschränkungen im privaten und öffentlichen Raum sollen rechtskräftig werden, die Reisefreiheit beschnitten und hintenrum die Impfpflicht realisiert werden. So ganz nebenbei wird der Begriff Surveillance eingeführt, der für Überwachung steht. Die mehrfache Verwendung von völlig unbestimmten Rechtsbegriffen in Form von Adjektiven wie „schwerwiegend“ oder „bedrohlich“ ermöglicht eine willkürliche Auslegung und Anwendung. Genauso interessant ist die Formulierung „Krankheitsverdächtige „ und „Ansteckungsverdächtigte“, die ebenso unwissenschaftlich sind.

Eine Diagnose ist eine ärztliche Aufgabe, die aus Anamnese und Diagnostik besteht. Der PCR-Test taugt dafür eindeutig nicht – wie es auf seiner Verpackung auch steht. Die Einführung des Begriffs von „symptomlosen Kranken“ (eigentlich nennt man diesen Zustand gesund) spielt der geplanten elektronischen Überwachung in die Karten. Impfungen, Zwangsuntersuchungen und Tests sind Eingriffe in das Recht auf körperliche Unversehrtheit und freiwillig – vielleicht das wichtigste Grundrecht!! Das elektronische Melde- und Informationssystem (DEMIS) soll bundesweit bis Ende 2022 u.a. durch diverse Meldepflichten perfektioniert werden.

Es liest sich wie eine Aufforderung der Bevölkerung zum Denunziantentum. Nachbarn sollen melden, wenn sie beobachten, oder auch nur vermuten, dass die verschärften Corona-Regeln für Privatfeiern nicht eingehalten werden. Dann darf die Polizei, auf bloßen Hinweis, die Wohnung kontrollieren. Damit ist die verfassungsmäßige Unverletzlichkeit der Wohnung praktisch außer Kraft gesetzt. Anonyme Hinweise in den sozialen Netzwerken reichen ebenso aus. Vor allem „gelernte“ DDR-Bürger fühlen sich absolut an alte Zustände im Land erinnert. Die Aggression der SED-Führung mit ihrem Überwachungsapparat im Hebst 1989 funktionierte genauso. Glaubt man heute Politikern und Medien, die behaupten, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger die Corona-Auflagen akzeptieren, so müsste man ja mit der protestierenden Minderheit gelassen umgehen. Das Gegenteil ist der Fall. Also nimmt man die ansteigende Unzufriedenheit in der Bevölkerung sehr wohl wahr.

In den letzten Monaten hat jeder so auf seine Erfahrungen mit Covid 19 gemacht. Auch Skeptiker können inzwischen besser einschätzen, was eine Infektion bedeutet. Die Menschen ohne Lächeln, die stets einen Schritt von einem weg treten, haben eine gesellschaftliche Distanz erzeugt, die außerordentlich befremdlich. Die Beklemmung und Verunsicherung bei Kindern ist nicht zu übersehen und die durch die Maßnahmen entmündigten Älteren gehören ganz besonders zu den Leidtragenden.

Bereits im März sagte Bundespräsident Steinmeier:

„Das Wichtigste vorweg: Wir werden das Virus besiegen. Aber in was für einer Gesellschaft wir danach leben werden und in was für einer Welt, das hängt davon ab, wie wir heute handeln.“

Zu einem gesunden Leben gehört nicht nur, dass man symptomfrei ist – man muss sich auch frei und selbst bestimmt fühlen. Die Möglichkeit, seinem Broterwerb nachzugehen ist dabei so notwendig wie die Möglichkeit, seine Freizeit nach eigenen Wünschen und Fähigkeiten zu gestalten. Die Teilnahme am kulturellen Leben dient der Entwicklung der Persönlichkeit und uneingeschränkte Reisefreiheit ist ein Muss. Über allem steht ein gewisses Maß an Eigenverantwortung – erst recht, wenn es um darum geht, Entscheidungen für den eigen Körper und die eigene Gesundheit zu treffen. Lassen wir uns das nicht streitig machen.

Bleiben Sie in Ihrer Mitte

Christiane Clauss-Ude